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Tagsatzungserstreckung , die, -, -en
Verschiebung eines Gerichtstermins
Art des Eintrag: Substantiv
Kategorie: Amts- und Juristensprache
Erstellt am: 06.06.2008
Bekanntheit: 13%
Beurteilung: 3 | 3
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Kommentar am 22.06.2016
Aufgrund der schlechten Erfahrungen mit dem Parteibetrieb im österreichischen Recht sah der Regierungsentwurf für die Tagsatzungserstreckung die Fristenverlängerung als gleichlautendes Erfordernis ein "für die Partei (...) unübersteigbares Hindernis“ vor. In den parlamentarischen Ausschüssen wurden die Voraussetzungen neu formuliert. Für die Fristenverlängerung waren nunmehr "unabwendbare oder doch sehr erhebliche Gründe" erforderlich. Die Tagsatzungserstreckung erforderte „ein unübersteigbares oder doch sehr erhebliches Hindernis". Gemeinsam war beiden, dass „ein sonst nicht wieder gutzumachender Schaden" ebenfalls vorausgesetzt wurde.
Adam Polkowski, Die polnische Zivilprozessordnung von 1930/33 Band 396 von Rechtshistorische Reihe 396 (2009):http://tinyurl.com/gt9rrf8
Adam Polkowski, Die polnische Zivilprozessordnung von 1930/33 Band 396 von Rechtshistorische Reihe 396 (2009):http://tinyurl.com/gt9rrf8
Kommentar am 29.11.2016
Natürlich weiß ich nicht mehr, welche Beispiele ich im nun unsichtbar gemachten Kommentar gebracht hatte, doch die folgenden zwei zeigen zum einen, wie alt der österr. Begriff ist und zum andern, wie verankert er in der Rechtssprache der Donaumonarchie war und bei den Nachfolgestaaten offenbar immer noch sein muss, wenn ihn ein Pole in seiner deutschsprachigen Dissertation an der Univ. Kiel gebraucht.
Deßhalb aber hat die Parthei, wenngleich sie, gestützt auf die vorgebrachten Gründe, die Tagsatzungserstreckung erbeten hat, dennoch unter Einem das Wesen und die Grundfragen des Processes zu erörtern, da, wenn das Gericht zur Tagsatzungserstreckung nicht hinlängliche Ursache fände und dieselbe verweigerte, das Urtheil ohne Verzug auch in Betreff des Klagegegenstandes schöpfen wird.
Ungarn’s Wechselgesetz nach den Bestimmungen des Reichstags von 1840. Aus dem Ungrischen übersetzt von Ernest Haussler, Pressburg 1840:http://tinyurl.com/zw74zss
Ungarn’s Wechselgesetz nach den Bestimmungen des Reichstags von 1840. Aus dem Ungrischen übersetzt von Ernest Haussler, Pressburg 1840:http://tinyurl.com/zw74zss
Für die Fristenverlängerung waren nunmehr "unabwendbare oder doch sehr erhebliche Gründe" erforderllich. Die Tagsatzungserstreckung erforderte „ein unübersteigbares oder doch sehr erhebliches Hindernis".
Adam Polkowski, Die polnische Zivilprozessordnung von 1930/33, Diss. Univ. Kiel (2009):http://tinyurl.com/hzxnyeu
Adam Polkowski, Die polnische Zivilprozessordnung von 1930/33, Diss. Univ. Kiel (2009):http://tinyurl.com/hzxnyeu
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