Dein Österreichisches Wörterbuch
anhalten
in Polizeigewahrsam nehmen
Art des Eintrag: Verb
Erstellt am: 16.12.2017
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Kommentar am 16.12.2017
§ 1(1) Diese Verordnung findet auf Menschen Anwendung, die angehalten werden, nachdem sie von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes festgenommen worden sind oder im Haftraum einer Sicherheitsbehörde eine mit Bescheid angeordnete Haft angetreten haben (Häftlinge)
Anhalteordnung (AnhO), BGBl. II Nr. 128/1999 v. 27. 4.1999, Fassung vom 16.12.2017:https://tinyurl.com/y9d254as
"Österreich" berichtet von einer Aktennotiz, die beweise, dass Strache damals neun Stunden lang von der Polizei in "
Verwahrungshaft" genommen worden sei. Strache selbst hatte zuvor beteuert,
angehalten worden zu sein, um seine Identität preiszugeben.
News ORF.at, 4.9.2017:https://tinyurl.com/ybb6hr5q Grundsätzlich ist danach zu trachten, dass betreuende Aufsichtsorgane dasselbe Geschlecht wie die Angehaltenen haben. In Zellen, in denen Häftlinge des anderen Geschlechts angehalten werden, dürfen sich Aufsichtsorgane, außer bei Gefahr im Verzug, nur in Gegenwart eines Zweiten begeben.
Anhalteordnung:https://tinyurl.com/y9d254as
Die Sicherheitsbehörden sind ermächtigt, sich für die Administration des Vollzugs und die Evidenthaltung der in Hafträumen der Landespolizeidirektionen oder Bezirksverwaltungsbehörden
angehaltenen Menschen der
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Sicherheitspolizeigesetz § 58b. (1), RIS:https://tinyurl.com/nlfutbj § 39 (2) Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sind ermächtigt, einen Fremden festzunehmen und bis zu 48 Stunden anzuhalten, [...] der auf Grund einer Übernahmeerklärung (§ 19) eingereist ist.
Fremdenpolizeigesetz 2005, Jusline.at:https://www.jusline.at/gesetz/fpg/paragraf/39
nach § 4 Abs. 1 wird folgender Abs. 1a eingefügt:
(1a) Hafträume müssen so gelegen und eingerichtet sein, dass darin Häftlinge menschenwürdig angehalten und gesundheitliche Gefährdungen vermieden werden können
Änderung der Anhalteordnung, BGBl. II Nr. 439/2005 v. 22.12.2005:https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2005/439
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